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   BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88   

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BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88 (https://dejure.org/1988,2711)
BAG, Entscheidung vom 30.11.1988 - 4 AZR 415/88 (https://dejure.org/1988,2711)
BAG, Entscheidung vom 30. November 1988 - 4 AZR 415/88 (https://dejure.org/1988,2711)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung einer jeden Einzeltätigkeit der Arbeitnehmer nach der in Betracht kommenden Lohngruppe ohne Rücksicht auf ihr zeitliches Ausmaß - Lohngruppeneinteilung anhand von Richtbeispielen im Tarifvertrag - Ausgeübte Tätigkeit als Maßgabe für die Eingruppierung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1989, 859 (Ls.)
  • BB 1989, 635
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 20.08.1986 - 4 AZR 256/85

    Eingruppierung - Übersetzer - Metallindustrie

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Den staatlichen Gerichten für Arbeitssachen ist es nämlich versagt, tarifliche Bestimmungen auf ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen (vgl. die Urteile des Senats BAGE 48, 65, 73 = AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Süßwarenindustrie sowie vom 20. August 1986 - 4 AZR 256/85 - AP Nr. 47 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, 11. März 1987 - 4 AZR 229/86 - AP Nr. 134 zu §§ 22, 23 BAT 1975, 2.

    Das Landesarbeitsgericht hat richtig erkannt, daß bei einer derartigen Tarifgestaltung der allgemeine Grundsatz der Senatsrechtsprechung zu gelten hat; Wenn ein Arbeiter ein in einer Lohngruppe ausdrücklich und singulär aufgeführtes Tätigkeitsbeispiel erfüllt, sind zugleich die entsprechenden allgemeinen, abstrakten Tätigkeitsmerkmale mit der Folge als erfüllt anzusehen, daß ihre Erfüllung nicht mehr gesondert zu überprüfen ist (vgl. den Beschluß des Senats vom 18. Februar 1987 - 4 ABR 35/86 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge; Druckindustrie sowie die Urteile des Senats vom 20. August 1986 - 4 AZR 256/85 - AP Nr. 47 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel und 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel).

  • BAG, 28.01.1987 - 4 AZR 147/86

    Eingruppierung: Handelsklassenprüfer bei einer Bezirksregierung

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Dabei handelt es sich auch im Verhältnis der Prozeßparteien um einen vertragsrechtlichen Anspruch des Klägers, da die betriebliche Übung ihre Rechtsgrundlage im Arbeitsvertragsrecht hat (vgl. die Urteile des Senats BAGE 35, 7, 14 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, 28. Januar 1987 - 4 AZR 147/86 - AP Nr. 130 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, BAGE 52, 33, 49 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT , 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 22.03.1978 - 4 AZR 636/76

    Übungsgründe - Übungsbeschäftigungsstelle - Eigene Häuslichkeit - Teilnahme an

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Im Hinblick darauf hat das Landesarbeitsgericht die Berufung des Klägers zutreffend verfahrensrechtlich als Anschlußberufung nach § 521 Abs. 1 ZPO angesehen (vgl. BAGE 30, 203, 206 = AP Nr. 4 zu § 17 BAT sowie Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 46. Aufl., § 521 Anm. 1 B b aa und Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 19. Aufl., § 521 Anm. I 1 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 07.05.1986 - 4 AZR 556/83

    Arbeitsentgelt: Anspruch auf Zulagen, Nebenabrede, Schriftform, Verjährung

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Dabei handelt es sich auch im Verhältnis der Prozeßparteien um einen vertragsrechtlichen Anspruch des Klägers, da die betriebliche Übung ihre Rechtsgrundlage im Arbeitsvertragsrecht hat (vgl. die Urteile des Senats BAGE 35, 7, 14 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, 28. Januar 1987 - 4 AZR 147/86 - AP Nr. 130 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, BAGE 52, 33, 49 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT , 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 09.11.1988 - 4 AZR 409/88

    Gerichtliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit tariflicher Regelungen - Verhältnis

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    März 1988 - 4 AZR 600/87 -, 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 - und 9. November 1988 - 4 AZR 409/88 -, alle zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt).
  • BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

    Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Dabei handelt es sich auch im Verhältnis der Prozeßparteien um einen vertragsrechtlichen Anspruch des Klägers, da die betriebliche Übung ihre Rechtsgrundlage im Arbeitsvertragsrecht hat (vgl. die Urteile des Senats BAGE 35, 7, 14 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, 28. Januar 1987 - 4 AZR 147/86 - AP Nr. 130 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, BAGE 52, 33, 49 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT , 26. August 1987 - 4 AZR 155/87 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 25.05.1988 - 4 AZR 782/87

    Eingruppierung in eine Tariflohngruppe - Begriffe der "Ausbildungsstätte" und der

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    März 1988 - 4 AZR 600/87 -, 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 - und 9. November 1988 - 4 AZR 409/88 -, alle zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt).
  • BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 208/82

    Eingruppierung im Großhandel - Lohnrahmenabkommen - Tarifliche Oberbegriffe -

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Das Landesarbeitsgericht hat richtig erkannt, daß bei einer derartigen Tarifgestaltung der allgemeine Grundsatz der Senatsrechtsprechung zu gelten hat; Wenn ein Arbeiter ein in einer Lohngruppe ausdrücklich und singulär aufgeführtes Tätigkeitsbeispiel erfüllt, sind zugleich die entsprechenden allgemeinen, abstrakten Tätigkeitsmerkmale mit der Folge als erfüllt anzusehen, daß ihre Erfüllung nicht mehr gesondert zu überprüfen ist (vgl. den Beschluß des Senats vom 18. Februar 1987 - 4 ABR 35/86 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge; Druckindustrie sowie die Urteile des Senats vom 20. August 1986 - 4 AZR 256/85 - AP Nr. 47 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel und 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel).
  • BAG, 18.02.1987 - 4 ABR 35/86

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung von Arbeitnehmern -

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Das Landesarbeitsgericht hat richtig erkannt, daß bei einer derartigen Tarifgestaltung der allgemeine Grundsatz der Senatsrechtsprechung zu gelten hat; Wenn ein Arbeiter ein in einer Lohngruppe ausdrücklich und singulär aufgeführtes Tätigkeitsbeispiel erfüllt, sind zugleich die entsprechenden allgemeinen, abstrakten Tätigkeitsmerkmale mit der Folge als erfüllt anzusehen, daß ihre Erfüllung nicht mehr gesondert zu überprüfen ist (vgl. den Beschluß des Senats vom 18. Februar 1987 - 4 ABR 35/86 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge; Druckindustrie sowie die Urteile des Senats vom 20. August 1986 - 4 AZR 256/85 - AP Nr. 47 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie, 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel und 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel).
  • BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 19/86

    Eingruppierung eines Schwergerätemechanikers bei den

    Auszug aus BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 415/88
    Rechtlich ist seine diesbezügliche Verlautbarung schon deswegen unmaßgeblich, weil es sich dabei nur um die Auffassung einer Tarifvertragspartei handelt (vgl. das Urteil des Senats vom 3. Dezember 1986 - 4 AZR 19/86 - AP Nr. 6 zu § 51 TVAL II).
  • BAG, 11.03.1987 - 4 AZR 229/86

    Eingruppierung: Elektromeister bei einer Medizinischen Hochschule

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  • BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 369/83

    Supermarkt - Eingruppierung einer Kassiererin - Lebensmittel-Supermarktes -

  • BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 155/87

    Entstehung individueller Rechte aus betrieblicher Übung - Einverständnis mit der

  • BAG, 28.01.1981 - 4 AZR 869/78

    Arbeiter der Deutschen Bundespost - Trennungsentschädigung - Verweis auf

  • BAG, 02.03.1988 - 4 AZR 600/87

    Tarifliche Bewertung der Tätigkeit einer Revisorin bei einer genossenschaftlichen

  • BAG, 06.02.1985 - 4 AZR 275/83

    Verfassungsmäßigkeit einer Tarifnorm - Vorgezogenes Altersruhegeld -

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